Israel schockt bei Friedensgesprächen

Die Palästinenser und die USA reagieren geschockt auf die Mitteilung der israelischen Regierung, die in Ost-Jerusalem 1600 Wohnungen für jüdische Siedler bauen will. Washington verurteilt das von Israel genehmigte Bauvorhaben.

Mit dem geplanten Bau unterlaufe die Regierung die andauernden Friedensgespräche. Die USA drängt seit längerem auf einen Stop des Siedlungsbaus in dem von den Palästinensern beanspruchten Gebiet.

Die israelische Regierung hatte Ende 2009 auf Druck der USA einen befristeten Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland verhängt. Diese 10 Monate andauernde Regelung gilt jedoch nicht für das Ost-Jerusalem. Palästina sehe in dem Bauvorhaben ein Zeichen, dass Israel an einem Friedesnprozess nicht interessiert sei und sieht die Bemühungen der USA als gescheitert.

Die Problem des Siedlungsbaus ist und bleibt einer der zentralen Streitpunkte im andauernden Nahost-Konflikt. Der Stadtteil Ramat Schlomo in dem die Siedlung errichtet werden soll, gehört zu dem Gebiet in dem die Palästinenser die Hauptstadt ihres geplanten Staates errichten wollen.